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Ein Abend zur Ermutigung

„Innsbruck singt für Markus Wilhelm“ hieß es am 15. Juni 2019 im Innsbrucker Treibhaus – und es kamen nicht nur viele Sängerinnen und Sänger, MusikerInnen und Musiker, sondern mehr als 2.000 Menschen die an diesem Abend dabei sein wollten. Sie kamen, um Markus Wilhelm zu ermutigen und wurden selbst ermutigt, widerständig und solidarisch zu handeln.
„Was Markus Wilhelm von vielen seiner Journalistenkollegen unterscheidet: Er gehört zu niemandem dazu, zu keiner Clique, er ist mit niemandem verbandelt, verhabert, und schon gar nicht käuflich. Er muss auf niemanden Rücksicht nehmen, muss sich bei keinem der ‚Mächtigen‘ beliebt machen und sich bei niemandem einschmeicheln.“ Das ist eine der zentralen Aussagen von Elisabeth Kulman in ihrer Festrede im übervollen Treibhausturm. Die bekannte Sängerin ist Mitbegründerin von „Art but fair“, einer Initiative die sich für gerechte Entlohnung und faire Arbeitsbedingungen auf den Bühnen einsetzt. Kulman ist damit eine logische Verbündete von Markus Wilhelm im Aufzeigen und Bekämpfen der Erler Missstände.
Die Politologin Alexandra Weiss erinnerte in ihrem Statement daran, dass Gustav Kuhn und Hans Peter Haselsteiner mit ihren (bislang) 18 Klagen einen Vernichtungsfeldzug gegen ihren Kritiker führen. Verteidigt haben Markus Wilhelm in dieser ungleichen Auseinandersetzung nicht die dafür eigentlich zuständigen Politikerinnen und Politiker, sondern die Zivilgesellschaft.
Das zeigt sich in der Unterstützung des Crowdfundings, deren Treuhänder ich bin, es zeigt sich aber auch in der wunderbaren politischen und emotionalen Solidarität.
Beides haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Abends im Innsbrucker Treibhaus nachdrücklich unter Beweis gestellt. Wohl auch im Bewusstsein, dass die Presse- und Meinungsfreiheit schneller brüchig werden kann, als sich das die meisten demokratisch gesinnten Menschen vor Kurzem noch vorstellen konnten.
Mit seiner kontinuierlichen Arbeit ist Markus Wilhelm längst zu einer Symbolfigur für die Verteidigung von Presse- und Meinungsfreiheit und den anderen damit verbundenen demokratischen Rechten geworden. Der Abend im Treibhaus hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass in diesem Land tausende Menschen bereit sind, sich in diesem Sinne zu engagieren.
Bitte helfen Sie mit ihren finanziellen Beiträgen auch in den nächsten Monaten mit, dass Markus Wilhelm sein Engagement in der Causa Erl ökonomisch überlebt. Im Kampf um Demokratie und Gerechtigkeit in diesem Land ist die Solidarität mit Markus Wilhelm ein kleiner Baustein, aber – wie ich meine – einer, der ungeheuer wichtig ist.

Hannes Schlosser

Erfolge haben ihren Preis

Markus Wilhelm hat zuletzt wieder zwei von Gustav Kuhn gegen ihn angestrengte Verfahren am Landesgericht Innsbruck gewonnen. Zwei Verfahren, denen er sich nur stellen konnte, weil er viel Solidarität und auch finanzielle Unterstützung erfährt.

Aktuell sind acht weitere einschlägige Zivilprozesse gegen Wilhelm anhängig. Möglicherweise sind es aber auch elf, weil man nie weiß, ob die Kläger Haselsteiner und Kuhn in dem einen oder anderen Verfahren nicht in die nächste oder gar übernächste Instanz gehen. 

Bisher haben die Klagen nach Wilhelms Berichterstattung über die Zustände in Erl ihn (Stand heute) 67.718,75 gekostet. Weitere Kosten werden anfallen. Markus Wilhelm hat zwar außerhalb des Gerichts, in der Öffentlichkeit, alles gewonnen, was es zu gewinnen gibt: Kuhn ist weg, die allermeisten der mit Kuhn verklüngelten KünstlerInnen sind weg, Kuhns langjähriger Stellvertreter muss gehen, der Intendant ist neu, die Geschäftsführung ist neu.  Aber Markus wird juristischnicht ohne Schrammen davonkommen. Das heißt, es ist weiterhin jede moralische und finanzielle Unterstützung nötig, damit er diese Anstrengungen durchsteht, die sich angesichts der Klagswut seiner Gegner – das Gericht sprach kürzlich selbst von einer „Überklagung“ – sicher noch dieses und das nächste Jahr hinziehen werden.

Als Organisator dieser Solidaritätskampagne bedanke ich mich bei allen, die mit kleinen und großen Beiträgen zu deren bisherigen Erfolg beigetragen haben. Immer wieder merken Menschen auf ihren Überweisungsbelegen an, dass Sie mit Ihrer Spende auch einen Beitrag zur Presse- und Meinungsfreiheit in diesem Land leisten wollen. Tatsächlich ist dieses hohe demokratische Gut in Österreich bedroht – das belegen zahlreiche Attacken von Mitgliedern der Bundesregierung gegen unabhängigen Journalismus. Markus Wilhelm ist ein Garant für einen unerschrockenen und unabhängigen Journalismus. Helfen Sie bitte weiterhin mit, dass er seine wichtige Rolle auch künftig erfüllen kann. 

Hannes Schlosser    

Negativer Bescheid vom Menschrechtsgerichtshof

Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat die Beschwerde von Markus Wilhelm im Verfahren gegen die Tiroler Volkspartei und das Area 47 für „unzulässig“ erklärt. (Details siehe dietiwag.org )
Damit sind alle rechtlichen Möglichkeiten in dieser Causa ausgeschöpft, für die ich diese Spendenkampagne ins Leben gerufen habe. Bei allem Respekt vor dem rechtsstaatlichen Instanzenzug hinterlässt das ganze Verfahren einen bitteren Nachgeschmack, weil Meinungsfreiheit und das Recht auf journalistische Zuspitzung in einer aus meiner Sicht hochproblematischen Weise pönalisiert wurden.
Zum schlechten Abschluss hat nun ausgerechnet ein internationaler Gerichtshof, der sich den Menschenrechten verschrieben hat, die Beschwerde eines Bürgers in extrem obrigkeitsstaatlicher Manier niedergewalzt.
Was bleibt, ist die eindrucksvolle Solidarität mit der viele hundert Menschen zum Erfolg dieser Spendenkampagne beigetragen haben. Ein Teil des Erfolges sind die dabei eingezahlten 27.501 Euro, ein anderer ist die mit der Kampagne verbundene Bewusstseinsbildung. Nicht zuletzt halte ich es auch für wichtig, dass Markus Wilhelm nun weiß, dass sein politisch so wichtiger Blog nicht nur von vielen Menschen geschätzt wird, sondern existenzgefährdende Gerichtskosten nicht als dessen private Angelegenheit betrachtet werden.
An dieser Stelle daher nochmals ein ganz herzliches Dankeschön an alle, die diese Kampagne unterstützt haben.
Wie es mit dem Restgeld im Spendentopf weitergehen soll, lesen sie unter „Spenden“

Hannes Schlosser

Auf nach Straßburg

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat das letzte Wort, nachdem in Österreich alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Denn der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die von Markus Wilhelm angestrengte Revision gegen das Urteil im von der ÖVP-Tirol und der Area 47 betriebenen Verfahren zurückgewiesen. Es fällt schwer, in diesem Fall von Rechtsprechung zu reden – zu oberflächlich und seltsam hat der OGH seine Entscheidung begründet. Details siehe: http://www.dietiwag.at/index.php?id=4390

Bei allem gebührenden Respekt vor dem Rechtsstaat halte ich es demokratiepolitisch für hochproblematisch, wenn die Freiheiten journalistischer Meinungsäußerung auf den Kreis von JournalistInnen beschränkt werden, die dem Journalismus im Brotberuf nachgehen.

Wie auch immer, Markus Wilhelm hat inzwischen die offenen Gerichts- und Anwaltskosten bezahlt – zum Glück und dank Eurer Hilfe standen ihm dafür die im April 2014 innerhalb weniger Tage gesammelten Spendengelder zur Verfügung. Bis auf einen Betrag von 3.695,33 ist der Spendentopf aufgebraucht.

Jetzt liegt es am EGMR in Straßburg, die österreichischen Gerichtsentscheidungen zu korrigieren und den Markus Wilhelm vorgeworfenen „Wertungsexzess“ rund um die Auftritte der Hass-Rocker von „Frei.Wild“ als das zu qualifizieren, was er ist: legitime journalistische Zuspitzungen.

Es gibt gute Chancen für die Aufhebung des Urteils, umso mehr als sich auch ein sehr namhafter Menschenrechtsexperte, der schon in mehreren ähnlichen Fällen in Straßburg erfolgreich war, bereit erklärt hat an der Beschwerde mitzuarbeiten.

Allerdings erhöhen sich die Verfahrenskosten nun deutlich über den noch vorhandenen Betrag im Spendentopf – es fehlen 5.000 bis 7.000 Euro. Wer also im April nicht mehr dazugekommen ist, einen Beitrag zu spenden kann dies nun nachholen. Die Kontonummer findet sich hier.

Vielen herzlichen Dank!

Es gelten die gleichen Spielregeln wie bisher: Wenn der Prozess gewonnen wird und Geld zurückkommt oder geringere Kosten anfallen, werden Spendenbeträge anteilig rückerstattet. Die Namen der Spendenden werden nicht veröffentlicht.

Hannes Schlosser

Ich ersuche darum, diese Information weiter zu verbreiten: per Mail, Facebook, Twitter etc.

Danke.

Das Spendenziel ist erreicht!

Mit Stand Mittwoch 23.4.2014 wurden 17.911 € gespendet.
Das ist ein grandioses Ergebnis in gerade einmal 16 Tagen.
Herzlichen Dank an alle die mit ihrer Spende und/oder der Weitergabe der Information über diese Kampagne dazu beigetragen haben.

BITTE KEINE WEITEREN SPENDEN ÜBERWEISEN UND DIESE INFORMATION WEITERGEBEN.

Wie geht es weiter? Markus Wilhelm erhält von mir Überweisungen vom Spendenkonto entsprechend seiner tatsächlichen Ausgaben im Gerichtsverfahren, das ihm die Tiroler Volkspartei und Area 47 aufgezwungen haben. Abgerechnet wird, sobald alle Rechtswege endgültig abgeschlossen sind, gegebenenfalls nach einer Entscheidung des Europäischen Menschenrechtgerichtshofs in Straßburg – was einige Zeit dauern kann. Sollte etwas übrig bleiben, wird von mir anteilsmäßig zum eingezahlten Betrag  rücküberwiesen.

Laufende Informationen zum Gerichtsverfahren wird es auf der Homepage von Markus Wilhelm www.dietiwag.org geben und fallweise auch der Kampagneseite www.unterstuetze-mw.org

Nochmals vielen Dank an die zahlreichen UnterstützerInnen, die mit ihrer Spende auch ein Votum für einen mutigen und unabhängigen Journalismus abgegeben haben, für den Markus Wilhelm steht.